Beliebte Beiträge

Entgeltfortzahlung bei Zweifel an AU-Bescheinigung?

arbeitsunfaehigkeitsbescheinigung-entgeltfortzahlung-arbeitgeber Entgeltfortzahlung bei Zweifel an AU-Bescheinigung?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 08. September 2021 (Az. 5 AZR 149/21) entschieden, dass der Beweiswert der AU-Bescheinigung erschüttert sein kann, "wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst". In solchen Fällen kann der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern. Beschäftigte müssen in diesem Fall näher darlegen und beweisen, dass sie tatsächlich arbeitsfähig waren. Dies können sie regelmäßig durch die Schweigepflichtentbindung ihrer Ärzte oder durch Vorlage eines Sachverständigengutachtens erreichen.  

In dem vom BAG entschiedenen Fall verweigerte der Beschäftigte die Schweigepflichtentbindung seines Arztes, so dass der Beweis für das Vorliegen einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nicht erbracht werden konnte. 

Einholung der Stellungnahme des MDK durch den Arbeitgeber?

Hat der Arbeitgeber Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers, kann er unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Sozialgesetzbuch von den gesetzlichen Krankenkassen die Stellungnahme des medizinischen Dienstes zur Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit einholen.

Wann bestehen Zweifel an AU-Bescheinigung? 

Insbesondere in den nachfolgenden Fällen können sich Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit ergeben (§ 275 Abs. 1a SGB V):

  • Arbeitnehmer:innen, die "auffällig häufig oder auffällig häufig nur für kurze Dauer arbeitsunfähig sind".
  • Arbeitnehmer:innen, bei denen "der Beginn der Arbeitsunfähigkeit häufig auf einen Arbeitstag am Beginn oder am Ende einer Woche fällt".
  • "die Arbeitsunfähigkeit von einem Arzt festgestellt worden ist, der durch die Häufigkeit der von ihm ausgestellten Bescheinigungen über Arbeitsunfähigkeit auffällig geworden ist".

In der Praxis können sich weitere Umstände ergeben, die den Arbeitgeber berechtigen können, an der Glaubwürdigkeit der AU-Bescheinigung zu zweifeln und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. So kann der Beweiswert der AU-Bescheinigung erschüttert sein, wenn die Bescheinigung unzulässige Angaben erhält (z.B. bei der Rückdatierung) oder vorher angekündigt wird, dass der Arbeitnehmer "krankfeiern" wird (z.B. nach Ausspruch einer Kündigung).

Letzterer Fall kann sogar zu einer fristlosen Kündigung führen (s. BAG-Urteil vom 12.03.2009, Az. 2 AZR 251/07).

Bild: Pixabay.com/athree23 

Online Rechtsberatung  


Habt ihr arbeitsrechtliche Fragen zum Thema Entgeltfortzahlung?

Lohnfortzahlung: Was erhalten Ungeimpfte in Quaran...
Corona-Impfstatus – FRAGERECHT des Arbeitgebers?

By accepting you will be accessing a service provided by a third-party external to https://legispro.de/

Toolbar

Beiträge für

Arbeitnehmer

Arbeitgeber

Selbstständige & Freiberufler

Aktuelles

News des Monats

Eilmeldung

Im Blog Suchen

Ebenfalls interessant

08. Mai 2020
Arbeitsrecht
Arbeitgeber
Befristungen dienen meistens dem Zweck, Mitarbeiter für eine bestimmte Zeit näher kennenzulernen oder auf bestimmte, unerwartete Ereignisse – wie z.B. Elternzeit oder längere Erkrankung eines Mitarbei...
27. August 2021
Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
News des Monats
Coronavirus
Seit dem 01. Juli 2021 ist die Homeoffice-Pflicht im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung der anhaltenden Corona-Pandemie weggefallen. Dennoch bleiben die gesetzlichen Vorschriften, insbe...
21. Juli 2021
Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Arbeitgeber
FAQ - Arbeitsrecht kurz & kompakt
Die häufigsten Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht Hier findet ihr die FAQ's zum Urlaubsrecht - kurz & kompakt.  FAQ zum URLAUBSRECHT Wie hoch ist der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch? Be...
24. November 2021
Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Es ist einer der Klassiker im Arbeitsrecht – Ein Arbeitnehmer wird gekündigt und geht mit einer Kündigungsschutzklage gegen den Arbeitgeber vor. Der Arbeitgeber stellt die Zahlungen sofort nach Ausspr...
Festpreis Angebote
Scheinselbstständige können für Unternehmer teuer werden. Wir erleben in der anwaltlichen Praxis in den letzten Jahren einen enormen Anstieg von Streitigkeiten zur Scheinselbstständigkeit,...
Festpreis Angebote
Mit dem Nachweisgesetz am 01.08.22 treten neue Arbeitsvertrags Regelungen in Kraft. Wir prüfen Ihren Arbeitsvertrag und ...
Festpreis Angebote
Scheinselbstständige können für Unternehmer teuer werden. Wir erleben in der anwaltlichen Praxis in den letzten Jahren einen enormen Anstieg von Streitigkeiten zur Scheinselbstständigkeit,...

Legis Blog Arbeitsrecht

Kostenfreie Ersteinschätzung

Beliebte Beiträge

Maryam Nietz
24. November 2021
Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Es ist einer der Klassiker im Arbeitsrecht – Ein Arbeitnehmer wird gekündigt und geht mit einer Kündigungsschutzklage gegen den Arbeitgeber vor. Der Arbeitgeber stellt die Zahlungen sofort nach Ausspr...
Maryam Nietz
14. Mai 2021
Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Wann fängt Mobbing an und wann hört Mobbing auf? Oftmals wird MOBBING und BOSSING gar nicht von Vorgesetzten oder Arbeitgebern bemerkt, obwohl es eine Fürsorgepflicht gegenüber ihren Mitarbeitern gibt...
Maryam Nietz
26. Oktober 2021
Kündigung
Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Karriere
Fünf Tipps bei Bossing am Arbeitsplatz: Was Betroffene tun können Wenn sich Beschäftigte am Arbeitsplatz nicht mehr wohl fühlen, kann das viele Gründe haben. Wenn diese nicht mehr zur Arbeit kommen, w...

Kontaktieren Sie uns!

Kontaktieren Sie uns

Kontakt-Formular

Please fill the required field.
Please fill the required field.
Please fill the required field.
Please fill the required field.

Wir freuen uns auf Ihre Anfrage und werden diese zeitnah beantworten! 

LEGISPRO Rechtsanwälte und Fachanwälte
Opernplatz 14
60313 Frankfurt am Main
Tel:  069 85 801 801 | Fax: 069 90 018 223
E-Mail: info(at)legispro.de

So finden Sie uns

Datenschutzhinweis:
Mit Absenden des Kontaktformulars werden die von Ihnen angegebenen Daten elektronisch erhoben und gespeichert. Ihre Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage genutzt. Weiterführende Informationen finden Sie in der LEGISPRO Datenschutzerklärung.

 

Kontakt

Rechtsanwaltskanzlei Legispro, Rechtsberatung, Anwalt, Arbeitsrecht in Frankfurt

LEGISPRO Rechtsanwälte und Fachanwälte

Büro / Zentrale Frankfurt am Main

Opernplatz 14

60313 Frankfurt am Main

Tel.: 069 85 801 801

Fax: 069 90 018 223

E-Mail: info@legispro.de

Folge uns auch in den sozialen Netzwerken unter:

Facebook

Instagram

Linkedin

Pinterest

Twitter

Webdesign by Idunatek
Keine Internetverbindung