Abmahnung prüfen (Basic)

Abmahnung prüfen? – Hinweis für Arbeitnehmer

Arbeitnehmer können ihren Arbeitgeber auffordern, eine zu Unrecht erteilte Abmahnung (oder Ermahnung) aus der Personalakte zu entfernen. Auf Verlangen müssen Arbeitgeber eine Gegendarstellung in die Personalakte nehmen. Kommt der Arbeitgeber dieser Aufforderung nicht nach, kann unter Umständen eine Klage auf Entfernung einer Abmahnung/Ermahnung aus der Personalakte (während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses) vor dem zuständigen Arbeitsgericht erhoben werden. Im Einzelfall ist immer abzuwägen, ob eine schriftliche Stellungnahme (Gegendarstellung) gegen die Abmahnung sinnvoll erscheint. Kündigt der Arbeitgeber zu einem späteren Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis und bezieht sich dabei auf die Abmahnung, muss der Betriebsrat auch über den Inhalt der Gegendarstellung unterrichtet werden. Andernfalls könnte die Kündigung bereits aus formellen Gründen unwirksam sein. Demgegenüber kann es aus taktischen Gründen sinnvoll sein, die Abmahnung erst im Kündigungsschutzprozess anzugreifen, um die Argumente gegen eine Kündigung erst zu einem späteren Zeitpunkt im Kündigungsschutzprozess vorzubringen. Ist der Arbeitgeber mit der (Vergütungs-) Zahlung erheblich im Verzug, kann der Arbeitnehmer zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung berechtigt sein, wenn er den Arbeitgeber zuvor abgemahnt hat und die Zahlung dennoch unterblieben ist (BAG, Urt. vom 17.01.2002 – 2 AZR 494/00). In einem solchen Fall, ist es ratsam einen Rechtsanwalt zu beauftragen, da Fehler durch den Arbeitnehmer, insbesondere bei der Abmahnung gegenüber dem Arbeitgeber und der Ausübung des Zurückhaltungsrechts der Arbeitsleistung, zu erheblichen Nachteilen (z.B. Abmahnung / Kündigung durch den Arbeitgeber wegen Arbeitsverweigerung oder Sperrzeiten durch die Bundesagentur für Arbeit) führen können.